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Stellungnahmen

21.03.24 BBU-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Ersten Änderungsgesetzes zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz sowie dem Entwurf von Eckpunkten der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
01.02.24 Stellungnahme zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
11.04.23

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

28.07.22 L1.4/Äußerung im Rahmen der Online-Konsultation PFV Vermilion
23.03.22 Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für „Betriebliche Aktivitäten im Bereich der Erdölfelder Vorhop & Vorhop- Knesebeck“ der Firma Vermilion Energy Germany GmbH
22.11.21 Stellungnahme - Onlinekonsultation - Testla 2
26.10.21 Erörterungstermine in umweltrechtlichen Verwaltungsverfahren - Offener Brief
14.10.21 Stellungnahme - Genehmigungsantrag der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Tesla Straße 1, 15537 Grünheide (Mark) nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) (Az: G07819), Vorhaben ID G07819
30.09.21

Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (Tiefbohrverordnung – BVOT), Entwurfsstand 14.6.2021

19.08.21

 

19.08.21

Stellungnahme - Einwendung gg. das Vorhaben von TESLA in Grünheide zur Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen

Erweiterte Kurzstellungnahme zum Vorhaben Gigafactory Berlin der Tesla Manufacturing Brandenburg SE

21.06.21

2. Teilgenehmigungsantrag der Firma CATL/CATT GmbH auf immissionschutzrechtliche Genehmigung gem. § 8 i.V. m. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Fabrik zur Batteriezellenherstellung am Erfurter Kreuz West

13.06.21 Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Berichts der Expertenkommission Fracking im Jahr 2021
03.05.21

Schriftliche Äußerung zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 197 – Ann – "Bildungsquartier Annen“ und zum Bebauungsplan Nr. 197 – Ann – "Bildungsquartier Annen“ - erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäߧ 4 Abs. 1 BauGB

06.04.21

Beantwortung der Fragen zum Regelungspaket Fracking

13.01.21

 

 

 

 

13.01.21

 

 

 

 

11.01.21

Genehmigungsantrag der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Brandenburger Allee 4, 14774 Brandenburg an der Havel nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) (Az: G07819), Vorhaben ID G07819 / Konkretisierung der Einwendungen gegen das Vorhaben, Dokumente zur Sachverhaltsermittlung sowie Antrag auf erneute Auslegung

Konkretisierung der Einwendung gegen das Vorhaben der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Brandenburger Allee 4, 14774 Brandenburg an der Havel nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) (Az: G07819), Vorhaben ID G07819 hinsichtlich der Aspekte Störfall-Verordnung und Vorliegen eines Betriebsbereichs der oberen Klasse

Stellungnahme zum Vorhaben Gigafactory Berlin der Tesla Manufacturing Brandenburg SE

11.01.21

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Kohleausstiegs im Bergrecht und andere berg- und wasserrechtliche Änderungen zur Dekarbonisierung

28.12.20

Planfeststellungsverfahren nach § 35 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer DK I-Deponie am Standort der Bergehalde Lohmannsheide in Duisburg-Baerl

30.07.20 Bahn für Alle - Stellungnahme zum Halbjahresergebnis der DB
16.06.20

Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Berichts der Expertenkommission Fracking im Jahr 2020

11.06.20

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Freienbrink-Nord“ /Stellungnahme zum Entwurf des o.a. Bebauungsplans im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

27.04.20 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie
05.04.20 Entwurf des Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19 Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie
20.11.19 Stellungnahme zum Entwurf der Verordnungen über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle
16.09.19

Antrag der Firma Evonik Degussa GmbH, Betriebsteil Herne, Herzogstraße 28, 44651 Herne auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der zur s. g. Acetonchemie-Anlage gehörenden Betriebseinheit - BE - 12 „Ammoniak (NH3)-Tanklager - Bau 415 –„ i. V. m. einem Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gemäß § 8a BImSchG / Einwendungen gegen das o.a. Vorhaben

19.07.19 Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan der Storag Etzel GmbH für die Kavernenanlage Etzel
25.06.19 Stellungnahme zum Entwurf des Berichts der Expertenkommission Fracking im Jahr 2019
23.05.19 Stellungnahme zum Bebauungsplanentwurf Nr. 256 – Ann – Bebbelsdorf-Süd
07.05.19

Antrag der Merck KGaA, 64293 Darmstadt, auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb des Tank-, Fass  und Fertigwarenlagers X1/X20 durch die Errichtung und den Betrieb eines zusätzlichen Tanklagers X40

19.04.19

 

 

 

19.04.19

Einwendungen gegen die Vorhaben der Coventya GmbH zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage auf ihrem Betriebsgrundstück Stadtring Nordhorn 116 in 33334 Gütersloh durch Erweiterung der Lagerkapazität von derzeit unter 200 t auf 705,35 t und durch die Errichtung und den Betrieb eines Gefahrstofflagers mit einer Nutzfläche von 1.024 m² sowie die Zulassung vorzeitigen Beginns

Stellungnahme zum Genehmigungsantrag gemäß § 16 BImSchG

18.03.19

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland

04.01.19 Stellungnahme zum Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
11.11.18 Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung
der TA Luft
31.10.18 Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Umsetzung des Konzepts für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten
15.10.18 Entwurf eines 16. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE für ein Exportverbot für Kernbrennstoffe
18.09.18 Stellungnahme zum Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
15.08.18 Stellungnahme von BBU zum Entwurf des
Landesentwicklungsplans für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
13.02.18

Stellungnahme von BBU und BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen zum Entwurf eines Leitfadens des MULNV NRW für die Einstufung von Abfällen nach Anhang I der 12. BImSchV (Stand: 17.11.2017)

09.03.17 Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
23.02.17 Stellungnahme Gorleben VSpV
13.01.17 Stellungnahme zum UVPModG und zur Novellierung der 9. BImSchV
05.12.16 Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft
26.10.16 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
30.09.16 Antrag auf Informationsübermittlung gemäß § 3 Abs. 1 UIG / Übermittlung der Unterlagen des Arbeitskreises zur TA Abstand sowie dessen Untergremien
11.09.16 Stellungnahme zur ersten Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung
29.08.16 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
26.08.16 Stellungnahme zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie im Bergrecht
27.07.16 Tiefengeothermie – Stellungnahme zu den mit Schreiben vom 13.6.2016 übermittelten Faktenblättern
18.04.16 Erste Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft
12.01.16 Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
06.01.16 Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf des
Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)
16.06.15 Stellungnahme zum Referentenentwurf Oberflächengewässerverordnung
04.06.15 Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“
31.05.15 Stellungnahme des BBU zum Nationalen Entsorgungsprogramm
24.03.15 Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-
Energien-Gesetzes
27.01.15 Stellungnahme des BBU zur „Strategischen
Umweltprüfung zum Nationalen Entsorgungsprogramm
für radioaktive Abfälle / Festlegung des
Untersuchungsrahmens“, AZ: RS III 2 – 12002/1
23.01.15

Stellungnahme zu den Entwürfen zur Änderung
des Wasserhaushaltsgesetzes, des Bundes-Naturschutzgesetzes, der Grundwasserverordnung, des Umweltschadensgesetzes, der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben,
der Allgemeinen Bundesbergverordnung, des Bundesberggesetzes und der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung zur Festsetzung des rechtlichen Rahmens der Fracking-Technik

21.01.15 Anhörung der Länder, Verbände und Kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien
31.12.14 Stellungnahme zum Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms für das Land Niedersachsen
09.08.14 Verbändebeteiligung zur Strategischen Umweltprüfung zu den 1. Maßnahmenprogrammen gemäß § 45h WHG für die deutschen Teile der Nord- und Ostsee
Hier: Stellungnahme des BBU zum Scoping – Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen
12.05.14 Stellungnahme zum Entwurf des Gutachtens „Umweltauswirkungen von Fracking bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten – Teil 2“
17.03.14 Stellungnahme zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
09.01.14 Stellungnahme des LBU Niedersachsen unter Mitarbeit des BBU zum Antrag der GDF Suez auf Befreiung gemäß § 67 Abs. 1 BNatSchG für die Durchführung geophysikalischer Untersuchungsarbeiten im Naturschutzgebiet „Neuringer Wiesen
15.08.13 Anregungen zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
28.05.13 Zweite ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking
13.05.13 Ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking
21.03.13 Ergänzungen des AK Wasser im BBU zur Stellungnahme des BBU, des BUND und des LNV Ba.Wü. zu den
Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau
21.03.13 Stellungnahme des BBU sowie von BIs und IGs gegen Fracking zu den Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau
05.03.13 Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung –
Stand des Entwurfs: 06.02.2013
10.07.12 Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan 2012 (Strom) /
Stellungnahme des BBU
16.01.12

Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen sowie zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

26.08.10 Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
(Carbon Capture and Storage, CCS)
01.08.08 Stellungnahme zum Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
11.04.07
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung sowie zum Entwurf zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
20.11.06 Stellungnahme zum Entwurf der novellierten Fassung des Abstandserlasses von 1998
Juni 2006 Gemeinsame Stellungnahme der im Forum Umwelt und Entwicklung AK Wasser zusammenarbeitenden Organisationen zum Entwurf des Sektorkonzepts Wasser des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit
23.04.06 Stellungnahme zum Entwurf zweier Gesetze und einer Verordnung zur Einführung des PRTR-Protokolls und Durchführung der E-PRTR-Verordnung
27.04.05 Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV)
15.04.05 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Festlegung eines Planungsgebietes im Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Sicherung der Standorterkundung für eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle im Bereich des Salzstocks Gorleben
06.04.05 Stellungnahme zum Entwurf der Vierten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
02.04.05 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes sowie einer Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
01.04.05 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
29.03.05 Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Richtlinie2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.05.2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in deutsches Recht: Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
13.12.04 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG ("Seveso-II-Richtlinie") des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
13.09.04 Gemeinsame Stellungnahme der Umwelt- und Lärmschutzverbände zum Referentenentwurf des BMU für das "Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen"
08.06.04 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG)
04.05.04 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des UIG
17.02.04

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur a) Änderung:der Versatzverordnung (Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage), b) der Deponieverordnung (Verordnung über Deponien und Langzeitlager)

07.07.03 Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richlinien
09.07.02 Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der 17., der 9., der 4. und der 1. Verordnung zur Durchführung der Bundes-Immissionsschutzgesetzes
06.12.01

Stellungnahme zum Referenten-Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes ( UAG )

09.11.01

Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)

05.11.01 Entwurf eines Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
13.09.01 Altfahrzeuggesetz (AltfahrzeugG)
31.08.01

Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung über die Verwertung von Siedlungsabfällen aus dem GewerbeGewerbeabfallverordnung - (GewAbfV)

29.08.01

Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zum Entwurf der Neufassung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft - 22. BImSchV)

08.08.01 Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft)
03.04.01 Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (VersatzV) und dem Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Einstufung von Abfällen unter Tage als Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung (VersatzVwV)
01.03.01 Entwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
05.01.01

Stellungnahme des BBU zum "Operationellen Programm Verkehrsinfrastruktur für die fünf neuen
Länder - Ziel 1 - in der Bundesrepublik Deutschland 2000-2006"
EU-Strukturfonds für deutsche Ziele 1 / Gebiete 2000-2006 - Bundesprogramm "Verkehrsinfrastruktur"

14.09.00 Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines Flughafenkonzepts der Bundesregierung
23.05.00 Anhörung zum 1. Entwurf der AbfAbIV (Verordnung über die Umweltverträglichkeit von Siedlungsabfällen / Anhörung zum Entwurf der 29. BImSchV (Verordnung über mechanisch-biologische Behandlungsanlagen für Siedlungsabfälle und andere Abfälle mit biologisch abbaubaren Anteilen)