Stellungnahmen
| 09.03.17 | Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung |
| 23.02.17 | Stellungnahme Gorleben VSpV |
| 13.01.17 | Stellungnahme zum UVPModG und zur Novellierung der 9. BImSchV |
| 05.12.16 | Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft |
| 08.11.16 | Amalgam-Verbot in der Europäischen Union |
| 26.10.16 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung |
| 30.09.16 | Antrag auf Informationsübermittlung gemäß § 3 Abs. 1 UIG / Übermittlung der Unterlagen des Arbeitskreises zur TA Abstand sowie dessen Untergremien |
| 11.09.16 | Stellungnahme zur ersten Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung |
| 29.08.16 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften |
| 26.08.16 | Stellungnahme zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie im Bergrecht |
| 27.07.16 | Tiefengeothermie – Stellungnahme zu den mit Schreiben vom 13.6.2016 übermittelten Faktenblättern |
| 18.04.16 | Erste Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der TA Luft |
| 12.01.16 | Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) |
| 06.01.16 | Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) |
| 16.06.15 | Stellungnahme zum Referentenentwurf Oberflächengewässerverordnung |
| 04.06.15 | Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ |
| 31.05.15 | Stellungnahme des BBU zum Nationalen Entsorgungsprogramm |
| 24.03.15 | Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes |
| 27.01.15 | Stellungnahme des BBU zur „Strategischen Umweltprüfung zum Nationalen Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle / Festlegung des Untersuchungsrahmens“, AZ: RS III 2 – 12002/1 |
| 23.01.15 | Stellungnahme zu den Entwürfen zur Änderung |
| 21.01.15 | Anhörung der Länder, Verbände und Kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien |
| 31.12.14 | Stellungnahme zum Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms für das Land Niedersachsen |
| 09.08.14 | Verbändebeteiligung zur Strategischen Umweltprüfung zu den 1. Maßnahmenprogrammen
gemäß § 45h WHG für die deutschen Teile der Nord- und Ostsee Hier: Stellungnahme des BBU zum Scoping – Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen |
| 12.05.14 | Stellungnahme zum Entwurf des Gutachtens „Umweltauswirkungen von Fracking bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten – Teil 2“ |
| 17.03.14 | Stellungnahme zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 09.01.14 | Stellungnahme des LBU Niedersachsen unter Mitarbeit des BBU zum Antrag der GDF Suez auf Befreiung gemäß § 67 Abs. 1 BNatSchG für die Durchführung geophysikalischer Untersuchungsarbeiten im Naturschutzgebiet „Neuringer Wiesen |
| 15.08.13 | Anregungen zum Planentwurf der 1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplanes NR. 6 "Biogaspark Großenlüder am Finkenberg" gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
| 28.05.13 | Zweite ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking |
| 13.05.13 | Ergänzende Stellungnahme des BBU sowie von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking |
| 21.03.13 | Ergänzungen des AK Wasser im BBU zur Stellungnahme des BBU, des BUND und des LNV Ba.Wü. zu den Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau |
| 21.03.13 | Stellungnahme des BBU sowie von BIs und IGs gegen Fracking zu den Entwürfen zur Änderung des WHG und der UVP-V Bergbau |
| 05.03.13 | Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum
Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Störfall-Verordnung – Stand des Entwurfs: 06.02.2013 |
| 10.07.12 | Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan 2012 (Strom) / Stellungnahme des BBU |
| 16.01.12 | Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen sowie zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen |
| 26.08.10 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Carbon Capture and Storage, CCS) |
| 01.08.08 | Stellungnahme zum Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes |
| 11.04.07 | Stellungnahme
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes,
zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
sowie zum Entwurf zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
zur Straßenverkehrs-Ordnung |
| 20.11.06 | Stellungnahme zum Entwurf der novellierten Fassung des Abstandserlasses von 1998 |
| Juni 2006 | Gemeinsame Stellungnahme der im Forum Umwelt und Entwicklung AK Wasser zusammenarbeitenden Organisationen zum Entwurf des Sektorkonzepts Wasser des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit |
| 23.04.06 | Stellungnahme zum Entwurf zweier Gesetze und einer Verordnung zur Einführung des PRTR-Protokolls und Durchführung der E-PRTR-Verordnung |
| 27.04.05 | Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV) |
| 15.04.05 | Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Festlegung eines Planungsgebietes im Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Sicherung der Standorterkundung für eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle im Bereich des Salzstocks Gorleben |
| 06.04.05 | Stellungnahme zum Entwurf der Vierten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung |
| 02.04.05 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes sowie einer Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung |
| 01.04.05 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden |
| 29.03.05 | Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Richtlinie2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.05.2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in deutsches Recht: Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz |
| 13.12.04 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG ("Seveso-II-Richtlinie") des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen |
| 13.09.04 | Gemeinsame Stellungnahme der Umwelt- und Lärmschutzverbände zum Referentenentwurf des BMU für das "Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen" |
| 08.06.04 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) |
| 04.05.04 | Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des UIG |
| 17.02.04 | Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur a) Änderung:der Versatzverordnung (Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage), b) der Deponieverordnung (Verordnung über Deponien und Langzeitlager) |
| 07.07.03 | Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz zum Entwurf des Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richlinien |
| 09.07.02 | Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der 17., der 9., der 4. und der 1. Verordnung zur Durchführung der Bundes-Immissionsschutzgesetzes |
| 06.12.01 |
Stellungnahme zum Referenten-Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes ( UAG ) |
| 09.11.01 |
Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV) |
| 05.11.01 | Entwurf eines Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität |
| 13.09.01 | Altfahrzeuggesetz (AltfahrzeugG) |
| 31.08.01 |
Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Verordnung über die Verwertung von Siedlungsabfällen aus dem GewerbeGewerbeabfallverordnung - (GewAbfV) |
| 29.08.01 | Stellungnahme des BBU zum Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zum Entwurf der Neufassung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft - 22. BImSchV) |
| 08.08.01 | Stellungnahme des BBU zum Entwurf der Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) |
| 03.04.01 | Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (VersatzV) und dem Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Einstufung von Abfällen unter Tage als Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung (VersatzVwV) |
| 01.03.01 | Entwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung |
| 05.01.01 | Stellungnahme
des BBU zum "Operationellen Programm Verkehrsinfrastruktur für
die fünf neuen |
| 14.09.00 | Stellungnahme des BBU zum Entwurf eines Flughafenkonzepts der Bundesregierung |
| 23.05.00 | Anhörung zum 1. Entwurf der AbfAbIV (Verordnung über die Umweltverträglichkeit von Siedlungsabfällen / Anhörung zum Entwurf der 29. BImSchV (Verordnung über mechanisch-biologische Behandlungsanlagen für Siedlungsabfälle und andere Abfälle mit biologisch abbaubaren Anteilen) |